Nach Ceuta: «Wir befinden uns schon lange in einer Migrationskrise!» – SVP-Asylchef Pascal Schmid im Interview

00:00:03: Wir stecken schon lange in einer Migrationskrise.

00:00:07: Der Ansturm von fast achttausend illegalen Migranten auf die spanische Ex-Klaven Ceuta sieht keinen Ausnahme.

00:00:14: Das sagt der Nationalrat und SVP Asylchef Pascal Schmidt, die Lösungen zum Migrations- und Asylkreisen zu beheben würden aber schon lange auf dem Tisch des Bundesrates B.A.

00:00:25: Janz liegen.

00:00:26: Doch was hilft wirklich?

00:00:28: Um diese Frage zu beantworten, habe ich Pascal Schmid im Bundeshaus zum Interview getroffen.

00:00:33: Pascal Schmitt, vielen herzlichen Dank, dass Sie sich heute Zeit für das Interview genommen

00:00:38: haben.

00:00:38: Sehr gerne!

00:00:38: Danke für die Einladung.

00:00:39: Wir

00:00:39: müssen darüber reden.

00:00:41: Die Sommerferien sind vorbei, im Bundeshaus ist schon etwas los, aber ein Thema, das doch die Medien und die Öffentlichkeit und auch Politik über die Sommerferie beschäftigt haben, ist SELTA.

00:00:53: Und jetzt meine Frage an Sie zuerst einmal – es ist Ihre Wahrnehmung von dieser Situation.

00:00:59: Jetzt ist sie vorbei?

00:01:01: Sind wir in einer Migrationskrise immer noch?

00:01:03: Was ist Ihr Eindruck?

00:01:04: Wir sind schon lange in einer Migrationskrise, nur weil es die grosse Mehrheit der Politik in Bern und in den meisten europäischen Ländern nicht wahrnimmt.

00:01:12: V.a.

00:01:13: uns im Bundesrat nicht, wo zuständig wäre für das dossier.

00:01:17: Wir haben seit dem Jahr zwei Tausendzehnte schon länger zurück eine massive Zuwanderung auf den Asylschienen in einem Bereich oder ein Mass, das einfach nicht mehr gesund ist und nicht mehr gut tut Und nicht im Interesse unserer Bevölkerung in der Schweiz.

00:01:32: Ich glaube, das haben wir schon lange und S.I.U.T.A.

00:01:35: hat es jetzt einfach wieder einmal mehr gezeigt.

00:01:37: Das hat ja eigentlich vorab ins Zeichen bestätigt, dass wir genau recht haben mit den ganzen Kritiken des Systems Schengen-Dablin am völlig unzureichenden Schutz von den Außengrenzen.

00:01:46: Weil S.

00:01:46: I.U.,

00:01:46: hier ist auch ein Teil dieses Raumes.

00:01:48: Ein Teil von Spanien hatte ein paar Spezialregelungen aber ist ein Teil vom Schengend-Dabblin-Raum.

00:01:54: Wir waren immer sehr kritisch gegen dieses System.

00:01:57: Die Bundesrat hat versprochen Wenn wir dort mitmachen, das Volk hat über den Abstand, wenn wir mitmachen gibt es mehr Sicherheit und weniger Asylgesuche.

00:02:06: Und was ist eintreten?

00:02:07: Wir haben jetzt viel mehr Asyl gesucht und wir haben definitiv weniger Sicherheit.

00:02:12: Das ist einfach ein Armutszeugnis für dieses ganze System.

00:02:15: Jetzt müssen

00:02:15: wir darüber reden.

00:02:16: Der Bundesrat Bernd Jans hat sich zu diesem Thema geüssert bei SRF nach der Sitzung von der Innenministerin von der EU und eben auch mit der Schweiz und er sagt Ich sage genau den Beweis, dass Schengen funktioniert hat.

00:02:31: Dass die Außengrenzen und der Schutz funktionierten.

00:02:35: Das zeigt auch, dass die Migrationfragen, die Asylfragen und die Sicherheitsfragen nur zusammen im Verbund gelöst werden können.

00:02:44: Und bei ihnen tun sie es doch sehr anders.

00:02:46: Wenn das würde funktionieren, dass Kunstdruckschengen mit offenen Grenzen ablieben, dann hätten wir nicht fast eine Fahrehundert-Ausung aus Syrl gesucht, seit wir dabei sind?

00:02:57: Weil die Leute können sie all durch sichere Länder durch.

00:03:00: durch die erste Länder, in denen sie eigentlich das Asylgesuche bestellen müssen und nicht in der Schweiz.

00:03:04: Sie dürfen gar nicht so wissen kommen, also wenn sie stehen würden funktionieren würde es nicht passieren.

00:03:08: aber die Wärme von diesen Ländern wirst du panieren?

00:03:10: Und Italien natürlich hat zum großen Teil einfach durchgewunken und entlang des Büsses.

00:03:15: Das ist schon mal eine völlig falsche Einschätzung dieser Situation.

00:03:19: Aber es ist nicht mehr ein Mantra, Schengen Dablin.

00:03:22: Es merkt man auch, weil es halt EU-isch Brüssel ist.

00:03:25: Und es ist ja so eine Tendenz in der Politik.

00:03:27: Es ist sehr einfache die Verantwortung für unseren Schutz von den Grenzen für die Inner- und Sicherheitsabteilung hier auf Büssler, aber das können wir nicht.

00:03:33: Für das sind wir verantwortlich!

00:03:36: Ich meine, für was braucht es ein Staat?

00:03:38: Für was braucht uns ein Staat, unser Land, wenn nicht um die Sicherheit unserer Bevölkerungssorge?

00:03:43: Und das fängt eben an der Grenze an.

00:03:44: Wenn man einfach jede Niederlöhne und nach dem Schluss jeder Markt im Lande schützt mit Betonklötz und eine Metallabsperrgiter, dann stimmt doch etwas nirgendwo mehr.

00:03:55: Sie haben in Berlin gesehen, dass dort am Schluss passiert.

00:03:57: Kritiker würden jetzt aber sagen, dass die Krise in diesem Sinn gelöst ist.

00:04:04: Die meisten seien zurück und wo man dort fährt kann.

00:04:08: es gibt andere Berichterstattung auch sagt.

00:04:10: Man redet plus oder minus ungefähr von zehn Tausenden, die noch da sind.

00:04:15: Aber es wird betont.

00:04:17: Kein einziger derjenigen, die auf SELTA gekommen sind würde jetzt aus spanischer Festland gebracht werden.

00:04:24: Also ist das in dem Sinn gelösst?

00:04:27: Ich glaube einfach nicht daran, dass das stimmt.

00:04:29: Also ich glaube auch nicht darauf, dass die praktisch alle wieder zurückgegangen sind.

00:04:32: Ich meine, die spanische Regierung hat natürlich jetzt jeden Interesse daran.

00:04:35: Die sind jetzt in der Warnsignung und den Beschuss gekommen von Italien, von diesen Marken von ganz vielen anderen Ländern in EU.

00:04:42: Jetzt mehr machen, etwas zu machen... Und die werden natürlich versuchen, diese Zahlen möglichst abzudrücken.

00:04:46: Dabei ist schon die spanischen Regierung eine ganze grosse Ursache für dieses Ganze.

00:04:49: Ich mein, wenn man einfach eine Million Leute, die illegal ins Land gehen kann, einfach in Aufenthaltsbewilligung verschänzt!

00:04:57: Dann ist ja für jeden Marokkaner klar, und für jeden Afrikaner geht es auf Spanien.

00:05:00: Und dann muss man einfach dort ankommen... ...und dann wird irgendwann legalisiert!

00:05:04: Also wir senden natürlich völlig die falsche Signal.

00:05:06: Es ist eine linke Regierung in Spanier,... ...und jetzt wollen sie natürlich nicht mehr und drücken und die ganzen Folgen zu decken.

00:05:13: Das war auch noch ein Gerichtsvorteil, das war noch eine zweite Ebene im Ganzen.

00:05:16: Was ist vor allem die Politik?

00:05:19: Wo diese Attraktivität von Spanisch so gemacht hat, dass alle gekommen

00:05:22: sind?!

00:05:23: Ich bin überzeugt, dass die alle in SELTA bleiben und nicht irgendwann... Wenn es dort einfach eine Kapazitätsgrenze steht, dann werden sie aufs Festland gebracht.

00:05:30: Und was denn passiert ist klar und tauchen zu unter.

00:05:32: Dann sind sie irgendwann in Frankreich oder eben auch in der Schweiz.

00:05:35: Frankreich kontrolliert immer die eigenen Grenzen gegen Spanien.

00:05:39: Wir sind einfach ... Oder zwölf Staaten machen das in Europa?

00:05:42: Mir nicht!

00:05:43: Das ist einfach nur dumm und verantwortungslos gegenüber den Bevölkerung in der Schweizerin.

00:05:48: Würden Sie also eher zum Beispiel einen Kurs von einer Georgian Meloni begrüßen, die ja relativ Die Härtesgericht ging mit Spanien und der Situation, die wirklich gesagt hat, man muss aussetzen gegenüber Spanier.

00:06:01: Das ist die einzige Konsequenz zum Wirken zu verhindern.

00:06:05: Dass es dann zu einer Migrationsflotte kommt, die jetzt hier in Selta passiert ist nachher aufs Festland.

00:06:10: Ist das eher eine Kurs?

00:06:11: Was würde ich hoffen seitens Bundesraten?

00:06:13: Ja natürlich!

00:06:14: Ich glaube, das ist die richtige Weg.

00:06:15: Man muss einfach die eigenen Grenzen wieder kontrollieren.

00:06:17: Ich meine, wer ein eigenes Staatsgebiet nicht kann kontrollieren Grenzen aus der EU gibt die Verantwortung ab.

00:06:27: Das können Sie am Schluss nicht kontrollieren, das ist sehr gefährlich und folgen davon sind ... Wir hatten jetzt genug in Europa.

00:06:34: Und eben auch in der Schweiz.

00:06:37: Er will da nicht direkt zusammenhängen.

00:06:39: zu Seoda aber es zeigt einfach dass hier Leute ins Lande kommen, wo dem Land jetzt mal sehr diplomatisch Ausdruck nicht gut tut.

00:06:46: Wir sehen das ja auch mit dem Grenzschutz, ich habe es bei Bern-Eifel schon angesprochen.

00:06:50: Man hat während der Olympischen Spiele im Palais EMI in Deutschland Grenzkontrolle eingeführt, genau mit dem Gedanken, dass sie am ehemals ins Reit bringen.

00:07:01: Jetzt wird auch zu einer gewissen Zeitpunkt ein Grenzschutzinitiative von der SVP zur Debatte kommen, irgendwann mal zur Abstimmung.

00:07:09: Ist das jetzt vielleicht etwas ... Ja?

00:07:11: Spitzen vom Eisberg?

00:07:12: Die Zeit, die wir jetzt erreicht haben, dass man sagt Man muss die Grenzen schützen.

00:07:17: Darum braucht es Initiativen?

00:07:18: Ich glaube, es wird noch weitere solche Fälle geben wie in Ceuta.

00:07:22: Die Grenze ist einfach nicht zu wenig gut kontrolliert und offensichtlich, sonst werden sie ja nicht passiert.

00:07:27: Also ich meine die Deutsch-Spielzeitung hat von bis zu hunderttausend geredet.

00:07:30: also jetzt alle sind ja völlig diffus man weiss das einfach nicht so genau Und das wird wieder mal irgendwo passieren.

00:07:37: Es passiert einen Laufmeter auf die Kanare James-Löber, der sogenannte Westrouten oder wo wir natürlich nicht so mit überkommen und diese eben gehören definitiv zu hundert Prozent zum Schengenraum ohne Spezialisierung.

00:07:49: also wer dort ist heisst in Spanien und der ist auch in der Schweiz.

00:07:52: Bei Ceuta ist es vielleicht ein bisschen spezieller aber auch ein Ceuta-Steil von Spanier aus meiner EU-Stadt und von meinem Schengestalt Und ich glaube, es wird weitergehen.

00:08:02: Ich glaube, das Konziassühlsystem, wie wir das heute haben mit dem braucht eine Kehrtwende.

00:08:09: Das Asylsystem, dass jeder, der in unser Land kommt, die Grenzen kommt und uns im Fuss auf den Boden setzt kann, das Zauberbörtchen als Öl aussprechen.

00:08:18: und dann kommt ein Verfahren über mit gratis Anwält mit einer Vollversorgung ab dem ersten Tag, wenn es total missbrüchelig ist.

00:08:27: Wenn überhaupt keine Verfolgung ist, glaube ich von diesem System mit den individuellen Rf-Zahnsprüchen, dann müssen wir wegkommen.

00:08:34: Und das sind ja Grenzschutzinitiativen, wenn man irgendwann übergeht zu Kontinuen.

00:08:38: Vielleicht noch einmal beim Thema Asyl bleiben, der Beat Jans hat in dem Interview bei SRF ... auch darüber geredet, dass wir die sogenannten Vorverfahren, vorgelagerten Verfahren einführen müssen.

00:08:50: Dass Leute aus Marokko zum Beispiel ja gar nicht ins ordentliche Asylsystem reinkommen, sondern eben kurz in diesen Vorverfahren dann entschieden werden, haben sie einen Asylgrund oder nicht?

00:09:01: Bis jetzt ist das noch nicht umgesetzt.

00:09:03: Wir arbeiten daran und hängen das im Planung für bis Ende Jahr, glaube ich, das vorzulegen wenn ich richtig bin.

00:09:10: Es geht aus Ihrer Sicht einfach Zu wenig.

00:09:13: Ich kann mir nicht vorteilen, dass es mit den vorgelagerten Verfahren irgendeine Wirklichwürde gibt.

00:09:19: Denn das wird garantiert die Anfechtigungsmöglichkeiten geben mit der Gratisanwälte.

00:09:24: Sonst müssten sie ja komplett ausnehmen und müssen uns dem ganzen Rechtssystem rausnehmen.

00:09:27: Und das wird nicht möglich sein.

00:09:29: Das Einzige was wir vorschlagen, sind Rückweisungen an Grenzen, Blänzkontrollen und Rückweisung ohne Verfahren.

00:09:35: Dass die Leute gar nicht dürfen ins Land gehen.

00:09:37: Kein Verfahren, weil sobald sie im Lande sind, ist immer eine Verfahrensinstatt.

00:09:40: Wenn sie in einem vorgelagerten Verfahren sind...

00:09:43: Oder

00:09:45: können Sie das bis zum Bundesverwaltungsgericht gehen und dort in zwei Jahren umeinander?

00:09:49: Ich war ja viel zu lang, meine Unglauben, Defendenzen.

00:09:52: Einerseits im Staatssekretariat für Migration und dann eben auch anfechtig mit Beschwerden in St.

00:09:57: Gallen beim Bundesverwendungskrieg.

00:09:59: Ich kann mir aber nicht vorstellen wie das mit den vorgelauerten Verfahren geht.

00:10:02: Die sind vielleicht ein bisschen schlanker, aber die könnten trotzdem angefrucht werden.

00:10:05: Das ist eine neue Anfächtungsmöglichkeit.

00:10:08: Sie arbeiten nur mit der Rückwiesung an den Grenzen, es macht Deutschland teilweise an dem Wende, dass vielleicht nicht hundertprozentig mit Schengen kompatibel ist oder mit diesem System.

00:10:18: Aber das ist ja vieles nicht kompativer!

00:10:19: Nein, da haben wir die Schengene auch nicht ein.

00:10:20: Dann nehmen sie drei, vier Jahre keine Leute mehr zurück aus der Schweiz.

00:10:23: Obwohl sie es rechtlich ganz klar müssen, machen sie einfach nichts.

00:10:26: Und dann sind die Einzigen, die sich nahmen, wie Musterknaven

00:10:30: im System halten

00:10:31: und das ist einfach noch einmal dumm.

00:10:35: Wenn wir jetzt auf die Herbstsession blicken, kann man etwas erwarten, das im Parlament als Chef der SVP oder auch seitensfraktionen anregen.

00:10:47: Dass man da Vorstöße einreicht?

00:10:49: Oder sind einem hier einfach ein bisschen tempundend?

00:10:51: Es

00:10:51: gibt schon so viele Vorstösseingereichte in diesem ganzen Bereich, wenn nur ein Bruchenteil von unseren Vorstözungen umgesetzt wird – also wenigstens mal abgenommen werden und einen grossen Teil wird leider abgelehnt!

00:11:01: Wir haben leider immer wieder halb bürgerliche und FDP-Mitte doch immer noch mit der Linke gegen uns zu stimmen, aber es hat sich bessert.

00:11:08: Vor allem nach dem vierzeiten Juni, nach den Abstimmungen über die Zehn-Millionen-Schweiz-Initiative.

00:11:12: Dort hat sich gerade in dieser letzten Sessionswoche wirklich bessert, dass wir Erfolg verzeichnen können – ein wichtiger Erfolg!

00:11:19: Aber auch diese Vorstösse müssen erst einmal umgesetzt werden.

00:11:22: Und das müsste etwas schneller gehen ... Und dann muss es griffig umgesetzt werden.

00:11:26: Es braucht relativ viel, aber wir haben schon so viele Eingerechte in diesem Bereich.

00:11:29: Es geht ja nicht darum das Ölbereich und die Leute hierher kommen auch darum.

00:11:32: Die müssen nicht einmal das Asylgesuch stellen.

00:11:34: Das Problem ist wenn sie im Schengen Raum sind, dann sind die ohne Grenzkontrolle bei uns.

00:11:39: Das können Kriminelle sein.

00:11:40: Sie stellen vielleicht gar kein Asyl gesucht.

00:11:41: Die sind einfach hier im Land unterwegs... ...und sind vielleicht auch noch Terroristen?

00:11:45: Wissen wir nicht!

00:11:46: Keine Ahnung!

00:11:47: Dann stellen jetzt das Ölsuch vielleicht auch.

00:11:49: Dann haben sie eine bessere Versorgung natürlich auch.

00:11:53: Wenn sich Papier haben und die meisten nicht probieren, versteckt werden, wo vernichtet.

00:11:57: Wir wissen nicht wer sie sind!

00:11:59: Und das ist auch eine grosse Gefahr dahinter.

00:12:01: Eine ganze grosse Gefahre dahinter, die aus meiner Sicht massiv unterschätzt wird vom Bundesrat.

00:12:06: Also können wir zusammenfassen?

00:12:08: Die wichtigste Maßnahme auf die mittlere Längerefrist ist wirklich die Grenzschutzinitiativen der SVP weil im Parlament man eben nicht wirklich für eine Schei zu kommen?

00:12:20: Ja, absolut.

00:12:21: Ich glaube es ist wirklich wichtig, dass folgt etwas dazu.

00:12:24: Und dass man von diesem System wegkommt und auf die Kontinuierung der Grenzen kontrolliert.

00:12:28: Das kann man nicht hermetisch kontrollieren, ist mir klar.

00:12:31: Bei den Corona-Zeiten haben wir das sehr strikt gemacht ... Aber man muss einfach... Es geht ja mehr darum, dass man sagt, man macht's viel besser und das alles daransetzt.

00:12:40: Und dann hat auch die Leute schläft gesagt, sie sind nicht willkommen bei uns!

00:12:44: Wenn ihr durch so viel sicher in Litztadt reisert,

00:12:47: sind wir nicht gekommen.

00:12:50: Es ist niemand verfolgt in Österreich und in Deutschland oder in Italien oder in Frankreich.

00:12:55: Also unsere Nachbarländer sind alle sicher.

00:12:58: Es gibt keinen Grund zum eingeschwieden Landweg, es gibt wirklich keinen Grund.

00:13:02: Und es ist rechtlich problemlos freibar mit der Gämpfer Verleuchtungskonvention zu mehr Profitalien oder auf Österreich zurückschicken.

00:13:10: Nur Schengen Tabeln hat das alles ein bisschen löchelig gemacht und verspricht aber schlichtweg nichts, was haltet.

00:13:15: Und die EU Migrationsbakte, die ja leider auch für mehr als ein Jahr aus dem Parlament durchgewürgt worden ist – gegen unseren Widerstand?

00:13:24: Dann wird es nicht richten!

00:13:25: Da bin ich überzeugt davon.

00:13:26: Also das wird nicht die Lösung sein.

00:13:28: Das ist irgendwie so etwas, man hat versucht, einen Ecken- und Endschengel abzutun.

00:13:33: Jetzt optimieren, aber ich bin da, äusserst zu gehen.

00:13:36: Was geht mit?

00:13:37: Vielen herzlichen Dank fürs Interview.

00:13:39: Danke

00:13:39: vielmals.